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„Einigung ist ein gutes Resultat für Europa und für Deutschland“

Die Einigung ist ein gutes Resultat für Europa und für Deutschland. Das geplante dritte Programm ist mehr als großzügig für Griechenland. Die Bundesregierung hat sich mit den meisten ihrer Forderungen durchgesetzt. Vor allem Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble gilt es, Respekt zu zollen. Sie haben Größe und Weitsicht bewiesen und gezeigt, dass Europas Integrität und gemeinsame Regeln gerade für Deutschland wichtig sind. Die Einigung der Bundesregierung wird bedeutsam für die Glaubwürdigkeit und Reputation Deutschlands in Europa und der Welt sein.

Es wäre verfrüht, die Einigung als einen Erfolg anzusehen. Es ist lediglich ein erster Schritt, die wirtschaftliche Abwärtsspirale Griechenlands aufzuhalten. Ungelöst bleibt, wie die Solvenz des griechischen Staates wiederhergestellt, das Bankensystem neu strukturiert und ein Wachstumsimpuls für Griechenland geschaffen werden kann.

Künftige Auszahlungen werden eng an die Umsetzung spezifischer Reformen gekoppelt sein. Der Streit zwischen der griechischen Regierung und ihren Gläubigern wird auch für die kommenden Jahre vorprogrammiert sein. Wir dürfen die Fehler der ersten beiden Programme nicht wiederholen, damit das dritte Programm dieses Mal erfolgreicher sein kann.

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